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6. Sitzung Rates der Samtgemeinde Oderwald

13.07.2022
19:00 Uhr
Ohrum
Zum Sportplatz 3
38312 Ohrum
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Samtgemeinde Oderwald

Am Mittwoch, 13.07.2022 findet um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Ohrum, Zum Sportplatz 3, 38312 Ohrum, die 6. Sitzung Rates der Samtgemeinde Oderwald statt.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung.
  2. Genehmigung der Niederschrift der 05. Sitzung des Samtgemeinderates am 01.06.2022.
  3. Berichte über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung und Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen.
  4. Einwohnerfragestunde (zu Punkten der Tagesordnung).
  5. Ernennung des Gemeindebrandmeisters.
  6. Ernennung des stellvertretenden Gemeindebrandmeisters.
  7. Öffentliches Auftragswesen;
    Vereinbarung mit dem Landkreis Wolfenbüttel über die Abwicklung von Vergabeverfahren der Samtgemeinde Oderwald.
  8. Kalkulation der Wasserversorgungsgebühren ab 01.01.2023;
    a) Festlegung des Kalkulationszeitraumes
    b) Entscheidung über die Nachkalkulation 2019/2020
    c) Festsetzung Eigenkaitalverzinsung/Fremdkapitalzinsen
  9. Kalkulation der Schmutzwassergebühren ab 01.01.2023;
    a) Festlegung des Kalkulationszeitraumes
    b) Entscheidung über die Nachkalkulation 2019/2020
    c) Festsetzung Eigenkaitalverzinsung/Fremdkapitalzinsen
  10. 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Oderwald;
    Stellungnahmen und Abwägung zu den eingegangenen Bedenken und Anregungen im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1  Baugesetzbuch (BauGB).
    Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.2 und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB.
  11. 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Oderwald;
    Stellungnahme und Abwägung zu den eingegangenen Bedenken und Anregungen im Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB).
  12. Ausweitung der Kontaktstelle Oderwald sozial.
  13. Defizitausgleich 2021 für den Friedhof in Bornum.
  14. Antrag der SPD-Samtgemeindefraktion;
    Radweg Heiningen - Klein Flöthe.
  15. Einwohnerfragestunde.
  16. Anfragen.